NATO: Merkel selbstbewusst - und unter Druck

Die NATO ist tot, es lebe die NATO. Der Gipfel in Bukarest zeigt einmal mehr die großen Zerwürfnisse des Militärbündnisses. Deutschland allerdings konnte sich gut behaupten. Jedoch muss man die Frage stellen, wie man sich künftig positioniert und wo man mit der NATO hinsteuert. Klare Perspektiven gibt es noch keine.

Man kann die Ereignisse auf dem NATO-Gipfeltreffen auf die eine oder andere Art und Weise interpretieren. Verschließen kann man sich aber vor keiner Argumentationslinie. Zum einen ist bemerkenswert, wie souverän es die Bundesrepublik geschafft hat, den selbsternannten Großen der Welt die Stirn zu bieten. Die Zurechtweisung der russischen Hegemonialbestrebungen im Osten Europas war sicherlich schon lang fällig. Jedoch auch das Ende des bloßen Unterordnens der Europäer unter die Befehlsgewalt der USA ist ein Erfolg. Zum anderen aber trügt dies nicht über die klar erkennbaren Konflikte hinweg, die nach wie vor ungelöst bleiben: Erweiterungspolitik, Raketenabwehrsystem, Handlungsmotiv einer NATO im weiterhin vorherrschenden Post-Cold-War-Zeitalter.

Eine Quintessenz allerdings scheint zu bleiben: Deutschland wird künftig stärker gefordert sein. Das an den Tag gelegte Selbstbewusstsein wird früher oder später, sicherlich bereits mit dem Wechsel im Präsidentenamt der USA, auch in militärischer Hinsicht Folgen haben. Ein größeres Engagement wird schon seit längerem gefordert, nun scheint es unabdingbar. Genau in diesem Punkt verbirgt sich aber auch die Gefahr. Solange die NATO kein einheitliches Motiv verbindet, solange nicht Handlungsstrategien untereinander überdacht und daraus Konsequenzen gezogen werden, bleibt die Emanzipation von amerikanischer Befehlsgewalt nur eine scheinbare.

Die Deutschen müssen aufpassen, hier nicht einseitig vereinnahmt zu werden. Größerer Einsatzwille ist sicherlich bereits vorhanden, die praktische Umsetzung allerdings muss auch daran gekoppelt werden, wieviel Einfluss man bei der Neuorientierung und anderen aktuellen Problemstellungen nehmen kann. Entsprechend ist es wichtig, baldmöglichst zu weiteren Beratungen zusammenzukommen, um Änderungen zu diskutieren. Dies allerdings scheint im Moment mehr als fragwürdig. Der “Hauch von kaltem Krieg”, der bei der Sicherheitskonferenz von München im letzten Jahr zu vernehmen war, scheint gerade durch den Erweiterungskonflikt wieder mehr Substanz zu gewinnen. Er könnte sich zu jenen Hemnissen entwickeln, die dazu führen, dass eben keine Fortschritte erzielt werden, weil Konsenz nicht machbar scheint.

Hier heißt es also: Aufpassen, Weitermachen, selbstbewusst Initivative ergreifen. Deutschland sollte sich seiner speziellen Situation stets bewusst sein, um mögliche Verhandlungsvorteile effektiv zu nutzen. Wohl nur dann kann man davon ausgehen, dass Veränderungen realisierbar werden und sich wirksame Reformerfolge einstellen, die dann auch beim Geburtstag der NATO im nächsten Jahr gern gefeiert werden dürfen.